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Von der Autonomie bis zur Verstricktheit des Subjekts

Ob Mark-Liebhaber, Fontane-Fan, Lokalhistoriker, jeder möchte wissen, wo dieser oder jener Ort vorkommt, was es mit der Zauche auf sich hat, wie lange es die Müggelbude gab, in welchem Band das berühmte Schinkel-Kapitel steht und wie Paul Gerhardt, der Verfasser des "großen deutschen Tröstelieds" "Befiehl du deine Wege", in die kleine Stadt Mittenwalde kam. Aufgenommen sind alle Personen und geographischen Begriffe, unabhängig davon, ob sie ausführlich dargestellt oder nur beiläufig erwähnt sind. Dem Verständnis Fontanes von der Einheit von Region und Welt folgend, sind neben den märkischen auch allle anderen Orte verzeichnet, d. h., neben Notte und Nuthe darf der Nil nicht fehlen, wenn ein Märker an seine Ufer gereist ist.

<p><strong>Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren.</strong><br><br>Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Gerichtskosten.<br><br>Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH.<br><br><strong>Neu in der 7. Auflage:</strong></p> <ul> <li>umfassende Darstellung an die Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in erster Instanz</li> <li>umfassende Darstellung zur beschränkten Verteidigung und zum seit 2009 grundlegend umgestalteten Berufungsverfahren, das anders als früher zahlreiche Tücken aufweist.</li> </ul> <p><strong>Der Autor:</strong><br>RiBGH a.D.<em> Alfred Keukenschrijver </em>war stellvertretender Vorsitzender Richter des X. Zivilsenats (»Patentsenats«) des Bundesgerichtshofs, zuvor mit dem Vorsitz im Xa. Senat betraut und langjähriger stellvertretender Vorsitzender eines Nichtigkeitssenats des Bundespatentgerichts. Diese Tätigkeiten sowie seine Erfahrung in Ausbildungs- und Seminarpraxis garantieren qualifiziertes Wissen und Informationen aus erster Hand.<br><br><strong>Aus den Besprechungen der Vorauflage:</strong><br>»Jenseits der wie gewohnt akribischen und aktuellen Darstellung der Rechtslage gibt der Keukenschrijver aber auch eine Fülle von praktischen Hinweisen. Hervorzuheben sind die Darstellung des Geschäftsverteilungsplans des BPatG und des Mitwirkungsplans des X. Senates zu dessen Spruchgruppen. Somit gilt auch für die 6. Auflage: Das Werk ist uneingeschränkt zu empfehlen!«<br><em>Rechtsanwalt Dr. Stephan Gruber, Preu Bohlig & Partner, München, in Mitteilungen 03/17</em><br><br><br><br></p>